Rechtsanwältin Danuta Weßolly
Fachanwältin für Sozialrecht, Medizinrecht und Verwaltungsrecht
Neuigkeiten
Heimentgeld beim Heimwechsel
Der Bundesgerichtshof hat in seinem Urteil vom 4. Oktober 2018 – III ZR 292/17 über ein Entgeltanspruch eines Pflegeheimbetriebers bei vorzeitigem Heimwechsel des Heimbewohners...
Behandlungsfehler des Betriebsarztes
Das Bundesarbeitsgericht entschied mit Urteil vom 21.12.2017, – 8 AZR 853/16 – dass, der Arbeitgeber nicht der Arbeitnehmerin für von dieser behaupteten Impfschaden haftet....
Lohnausfallprinzip und die Betriebsprüfung
Das Sozialgericht Detmold entschied mit Urteil vom 27. Juni 2017 – S 22 R 1119/16- dass die Beiträge zur Sozialversicherung und Umlagen im Rahmen der...
Entlassmanagement
Der Versicherte hat gegenüber der Krankenkasse einen Anspruch auf Unterstützung des Entlassmanagements, vgl. § 39 Abs. 1a S. 4 SGB V. Die Krankenhäuser sind...
Ehrenamt in der Betriebsprüfung
Das Bundessozialgericht entschied mit Urteil vom 16.08.2017 – B 12 KR 14/16 R -, dass die Ehrenämter in der gesetzlichen Sozialversicherung grundsätzlich auch dann...
Änderung der Luftreinhaltepläne – Verkehrsverbot für Dieselfahrzeuge
Das Verwaltungsgericht Düsseldorf entschied mit Urteil vom 13.9.2016 – 3 K 7695/15, dass die Beklagte, den Luftreinhalteplan Düsseldorf 2013 so zu ändern hat, dass...