Rechtsanwältin Danuta Weßolly
Fachanwältin für Sozialrecht, Medizinrecht und Verwaltungsrecht
Neuigkeiten
Pflegewohngeld und Vermögenseinsatz
Das OVG Münster hat mit Urteil vom 09.11.2018 – 12 A 3076/15 – entschieden, dass für die Betreuung einer Bewohnerin eines stationären Pflegeheims kein...
Regelaltersrente ohne „Abschlag“
Das Bundessozialgericht hat mit Urteil vom 13. Dezember 2017 – B 13 R 13/17 R – über die Erhöhung des Zugangsfaktors der an die vorgezogene Altersrente...
Heimentgeld beim Heimwechsel
Der Bundesgerichtshof hat in seinem Urteil vom 4. Oktober 2018 – III ZR 292/17 über ein Entgeltanspruch eines Pflegeheimbetriebers bei vorzeitigem Heimwechsel des Heimbewohners...
Lohnausfallprinzip und die Betriebsprüfung
Das Sozialgericht Detmold entschied mit Urteil vom 27. Juni 2017 – S 22 R 1119/16- dass die Beiträge zur Sozialversicherung und Umlagen im Rahmen der...
Entlassmanagement
Der Versicherte hat gegenüber der Krankenkasse einen Anspruch auf Unterstützung des Entlassmanagements, vgl. § 39 Abs. 1a S. 4 SGB V. Die Krankenhäuser sind...
Wechsel in eine Rente ohne Abschlag
Rentner, die bereits eine Altersrente mit Abschlägen beziehen, können nicht in die abschlagsfreie Altersrente mit 63 für besonders langjährige Versicherte wechseln; entschied das Landessozialgericht...